Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der E51 Private Community
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen E51 Private Community bzw. dem verantwortlichen Anbieter Softplus GmbH – nachfolgend „Anbieter“ – und den Nutzern bzw. Mitgliedern – nachfolgend „Mitglied“ – über die Nutzung der digitalen Community, ihrer Inhalte, Kommunikationsbereiche, Veranstaltungen und sonstigen digitalen Leistungen.
Abweichende Bedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Die E51 Private Community ist ein privater digitaler Mitgliederbereich zum Austausch, zur Vernetzung, zur Bereitstellung von Informationen, Community-Inhalten, digitalen Materialien, Live-Calls, Gruppenformaten oder sonstigen Community-Leistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website, im Bestellprozess oder in der Angebotsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Ein bestimmter wirtschaftlicher, beruflicher oder persönlicher Erfolg ist nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Community, Mitgliedschaften und Leistungen auf der Website oder innerhalb von Verkaufsseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
Der Vertrag kommt zustande, sobald das Mitglied im Rahmen des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung abgibt und diese vom Anbieter ausdrücklich bestätigt oder der Zugang zur Community freigeschaltet wird.
Bei kostenpflichtigen Angeboten erfolgt der Vertragsschluss erst, wenn das Mitglied im Bestellprozess ausdrücklich bestätigt, eine zahlungspflichtige Leistung zu bestellen.
§ 4 Registrierung und Mitgliedskonto
Die Nutzung der Community kann die Erstellung eines Nutzerkontos voraussetzen. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten.
Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Mitglied haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Nutzungen, die unter schuldhafter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen.
Ein Anspruch auf Registrierung oder Aufnahme in die Community besteht nicht. Der Anbieter kann Registrierungen im sachlich gerechtfertigten Einzelfall ablehnen.
§ 5 Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst durchgehende Verfügbarkeit der Community. Eine jederzeitige, ununterbrochene und fehlerfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet.
Wartungsarbeiten, technische Störungen, Sicherheitsupdates oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Funktionen oder Community-Bestandteile zu aktualisieren, anzupassen oder weiterzuentwickeln, soweit dadurch der wesentliche Vertragszweck für das Mitglied nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind in Brutto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Der Vergütungsanspruch ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei wiederkehrenden Mitgliedschaften oder Abonnements erfolgt die Belastung entsprechend dem jeweils vereinbarten Abrechnungsintervall (z. B. monatlich oder jährlich).
§ 7 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Die Laufzeit der Mitgliedschaft ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot im Bestellprozess.
Soweit eine automatische Verlängerung vorgesehen ist, verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um den angegebenen Folgezeitraum, sofern sie nicht fristgerecht vor Ablauf gekündigt wird.
Die Kündigung kann in Textform an kontakt@hostel-center.com erfolgen. Sofern gesetzlich erforderlich und technisch einschlägig, stellt der Anbieter für online abschließbare Dauerschuldverhältnisse auch eine gesetzeskonforme Kündigungsmöglichkeit im elektronischen Geschäftsverkehr bereit.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist das Mitglied Verbraucher im Sinne des Gesetzes und erfolgt der Vertragsschluss im Fernabsatz, steht dem Mitglied grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, der Fristen, der Ausübung und eines etwaigen vorzeitigen Erlöschens bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen sind in einer gesonderten Widerrufsbelehrung zu regeln, die dem Mitglied vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
Diese AGB ersetzen keine gesonderte Widerrufsbelehrung.
§ 9 Nutzungsrechte an Inhalten
Sämtliche innerhalb der Community bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Videos, Audios, Grafiken, Konzepte, Downloads, Vorlagen, Marken, Logos und sonstige Materialien, sind urheberrechtlich oder anderweitig rechtlich geschützt.
Das Mitglied erhält – sofern nicht ausdrücklich abweichend geregelt – ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränktes Recht, die Inhalte ausschließlich für eigene private oder eigene interne geschäftliche Zwecke zu nutzen.
Untersagt sind insbesondere die Weitergabe von Zugangsdaten, das öffentliche Zugänglichmachen, die Vervielfältigung, Verbreitung, Aufzeichnung, der Weiterverkauf oder die sonstige kommerzielle Verwertung von Community-Inhalten ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters.
§ 10 Verhaltensregeln in der Community
Das Mitglied verpflichtet sich zu einem respektvollen, sachlichen und rechtmäßigen Verhalten innerhalb der Community. Untersagt sind insbesondere:
- beleidigende, diskriminierende, volksverhetzende, bedrohendende oder rechtswidrige Inhalte,
- Spam, unerlaubte Werbung oder irreführende Geschäftspraktiken,
- Verletzungen von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechten Dritter,
- die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder Störung des Community-Betriebs,
- die missbräuchliche Nutzung der Plattform oder ihrer Kommunikationsfunktionen.
Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen Inhalte zu löschen, Verwarnungen auszusprechen, Zugänge vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu beenden, sofern und soweit dies unter Abwägung der beiderseitigen Interessen erforderlich ist.
§ 11 Inhalte von Mitgliedern
Soweit Mitglieder eigene Inhalte innerhalb der Community veröffentlichen, versichern sie, dass sie hierzu berechtigt sind und keine Rechte Dritter verletzen.
Das Mitglied räumt dem Anbieter an den eingestellten Inhalten, soweit für den Betrieb der Community erforderlich, ein einfaches, räumlich unbeschränktes, auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht zur Speicherung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung innerhalb der Community und technisch erforderlichen Verarbeitung ein.
Das Mitglied bleibt im Übrigen Rechteinhaber seiner Inhalte.
§ 12 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
§ 13 Freistellung
Das Mitglied stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Community durch das Mitglied oder auf vom Mitglied eingestellten rechtswidrigen Inhalten beruhen, soweit das Mitglied den Rechtsverstoß zu vertreten hat.
§ 14 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Bestandteil dieser AGB, ergänzt diese jedoch hinsichtlich der gesetzlichen Informationspflichten.
§ 15 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Rahmenbedingungen oder des Leistungsangebots.
Änderungen dürfen das Mitglied nicht unangemessen benachteiligen. Über wesentliche Änderungen wird das Mitglied rechtzeitig in Textform informiert.
§ 16 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ist das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.